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§ 1 Geltungsbereich (1)Die folgenden Bedingungen sind Grundlage eines jeden Geschäftes. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Käufer von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Sie gelten ab dem 01.09.2001. Sie gelten auch künftig, auch wenn nicht ausdrücklich vereinbart. (2)Abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. (3)Nebenabreden und Zusicherungen durch Mitarbeiter oder Beauftragte der ALPHA-medialine, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren. § 2 Rechte und Pflichten des Auftragsgebers (1)Der Auftraggeber verpflichtet sich der ALPHA-medialine die zur Erarbeitung der digitalen Präsentations- mittel notwendigen Unterlagen, wie Fotos, Grafiken, Texte usw. in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Insbesondere muß er darauf achten, daß keine rechtswidrigen Inhalte z.B. pornographischen, rassistischen oder rechtsgerichteten Charakters bereit gestellt werden. (2)Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von der ALPHA-medialine angebotenen Dienste und Leistungen sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet, die Zugriffsmöglichkeiten auf Dienste und Leistungen der ALPHA-medialine nicht missbräuchlich zu nutzen. und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, d.h. eine Vervielfältigung der gelieferten Datenträger ist strafbar und zieht unmittelbare rechtliche Konsequenzen nach sich. § 3 Preise und Zahlungsbedingungen (1)Die Preise und der Zahlungsablauf für die vom Auftraggeber in Anspruch genommenen Leistungen ergeben sich aus dem zwischen der ALPHA-medialine und dem Auftraggeber zustande gekommenen Vertrag (Verbindliche Auftragserteilung) und der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Preisliste der ALPHA-medialine (2)Preisänderungen werden dem Auftraggeber schriftlich übermittelt. Der Vertrag gilt nach Ablauf des auf die Mitteilung folgenden Monats zu geänderten Bedingungen fort, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich widerspricht. (3)soweit im Auftrag nichts anderes vereinbart, ist der Rechnungsbetrag nach Eingang der Rechnung sofort fällig. Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen werden Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. § 4 Gewährleistung und Haftung (1)Die ALPHA-medialine gewährleistet eine einwandfreie Qualität der gelieferten Ware. Sollte diese mehr als nur unerheblich in ihrer Nutzung durch von der ALPHA-medialine zu vertretende Mängel beeinträchtigt sein erfolgt Ersatzlieferung. (2)Ersatzansprüche, die nicht auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Vertrages durch die ALPHA- medialine oder ihren Mitarbeitern beruhen, werden ausgeschlossen. Soweit der Schaden auf Verzug oder Unmöglichkeit beruht und die ALPHA-medialine oder ihre Mitarbeiter kein grobes Verschulden trifft, wird nur der Ersatz des unmittelbaren Schaden geschuldet. (3)Die Einhaltung der Gesetze zum Urheberrecht für vom Auftraggeber bereitgestelltes Material liegt in der Verantwortung des Auftraggebers. Jegliche daraus resultierenden Schadenersatzansprüche Dritter gehen zu Lasten des Auftraggebers. § 5 Vertragsverletzung (1)Werden durch den Auftraggeber Bestimmungen des Vertrages verletzt, so ist die ALPHA-medialine berechtigt, die Erbringung der Leistung auszusetzen oder ganz einzustellen. (2)Eventuelle Schadenersatzansprüche gegenüber dem Auftraggeber bleiben hiervon unberührt. § 6 Gerichtsstand, Teilnichtigkeit, Anwendbares Recht (1)Gerichtsstand ist Frankfurt(Oder). (2)Sollte eine Bestimmung in diesen Liefer –u. Zahlungsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt. (3)Für alle Geschäfte gilt deutsches Recht. Ausländische Besteller unterwerfen sich unwiderruflich der deutschen Gerichtsbarkeit.
Allgemeine Geschäftsbedingungen